Rechtsprechung
| BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,16849) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ZVB" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Buchstabenfolge "ZVB" als Marke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ZVB" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12
test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …
Auszug aus BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14
Erforderlich ist vielmehr eine sich in den Vordergrund drängende, für den Verkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Dienstleistungen (…vgl. hierzu auch BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; GRUR 2014, 483 Rn. 11 - test), die der Senat hier nicht feststellen kann. - BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14
Erforderlich ist vielmehr eine sich in den Vordergrund drängende, für den Verkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Dienstleistungen (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; GRUR 2014, 483 Rn. 11 - test), die der Senat hier nicht feststellen kann. - BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11
Starsat
Auszug aus BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14
Erforderlich ist vielmehr eine sich in den Vordergrund drängende, für den Verkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare Beschreibung von Merkmalen der beanspruchten Dienstleistungen (…vgl. hierzu auch BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; GRUR 2014, 483 Rn. 11 - test), die der Senat hier nicht feststellen kann. - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14
Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 23.06.2016 - 25 W (pat) 126/14
Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).